Ukraine-Gespräche: Meloni fordert klare EU-Linie

Die Europäische Union muss nach Ansicht der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni rasch klären, wer sie bei Verhandlungen über die Ukraine vertritt und mit welchem Mandat.

In einem Schreiben an EU Ratspräsident Antonio Costa forderte Meloni, das Thema beim informellen EU Gipfel in Dublin zu beraten. Beim Europäischen Rat im Dezember soll anschließend eine formelle Entscheidung getroffen werden.

Dabei solle auch eine Abstimmung mit Großbritannien, Norwegen und weiteren interessierten europäischen Partnern erfolgen. „Andernfalls laufen wir Gefahr, Europa im Verhandlungsprozess zur Bedeutungslosigkeit zu verurteilen“, warnte die Ministerpräsidentin. Sie hoffe, dass Costa das Thema zu einer seiner Prioritäten mache, und sicherte ihm Unterstützung zu.

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Die Vielzahl unterschiedlicher Initiativen und Gesprächsformate mit wechselnden Teilnehmern lasse die Europäer bei der Bewältigung eines der schwierigsten außenpolitischen Themen ihrer Länder wenig glaubwürdig erscheinen, kritisiert sie.

Ein uneinheitliches Auftreten der EU spiele letztlich jenen in die Hände, die an einer Fortsetzung des Krieges interessiert seien. Dies sei angesichts der Menschenleben und der Zukunft der europäischen Sicherheit nicht hinnehmbar.