Nach dem Massenansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten. Zahlreiche EU-Länder – darunter Österreich – hatten die Sitzung und auch Konsequenzen gefordert.
Bereits im Vorfeld des Treffens stimmten sich die Innenminister aus „der Gruppe der Umsetzer“ – Deutschland, Griechenland, Dänemark, Niederlande und Österreich per Videozuschaltung ab. Insbesondere die Umsetzung von Rückkehrzentren, aber auch von Asylverfahren außerhalb der EU wurden dabei thematisiert. Die Gruppe wird sich bereits Anfang September in Dänemark neuerlich treffen, verlautete es aus dem Innenministerium.
Die Gespräche und Verhandlungen mit Staaten außerhalb Europas zur Umsetzung von Rückkehrzentren und Asylverfahren ebendort werden intensiv geführt. Bis zum Jahresende soll die Gruppe eine Entscheidung treffen, in welchen Staaten diese Maßnahmen umgesetzt werden können, hieß es weiter. Mit welchen Staaten Gespräche geführt werden, darüber wurde Stillschweigen vereinbart.
Karner betont Notwendigkeit der Gruppe
„Die Gruppe der Umsetzer arbeitet ganz konkret an Rückkehrzentren und Asylverfahren in Staaten außerhalb Europas. Die Ereignisse der letzten Tage unterstreichen die Notwendigkeit und die Bedeutung dieser Gruppe, die Anfang September das nächste Mal zusammentrifft“, so Innenminister Gerhard Karner nach dem Treffen der Gruppe der Umsetzer.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Montag ein geschlossenes europäisches Vorgehen zur Stärkung der EU-Außengrenzen gefordert. „Dieser Vorfall zeigt deutlich, dass wir noch mehr tun müssen, um unsere Grenzen an den besonders schwachen Stellen zu stärken“, schrieb von der Leyen in einem Brief an Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag.
