Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini hat am Montagabend seinen formellen Rücktritt als Parteichef der Lega erklärt. Er gilt als aussichtsreicher Kandidat für eine Wiederwahl. Die nächsten Parlamentswahlen in Italien sind 2027.
Am 24. und 25. Oktober wird der Lega-Parteitag in Mailand stattfinden. Salvini legte jetzt gemeinsam mit seinen Stellvertretern Silvia Sardone, Claudio Durigon und Alberto Stefani die Ämter nieder. Er kündigte auch eine Neuaufstellung an. Die Lega solle künftig über ein politisches Führungsgremium verfügen, das den Vorsitzenden unterstützt und die Letztverantwortung mitträgt. Über die Zusammensetzung des Gremiums soll ebenfalls der Parteitag entscheiden. Bis dahin übernimmt Schatzmeister Alberto Di Rubba kommissarisch die Parteiführung.
Im neuen Gremium sollen dann zehn Vertreterinnen und Vertreter der Partei sitzen. Als möglicher Kandidat für den Vizevorsitz gilt der frühere Präsident der Region Venetien, Luca Zaia, der zuletzt Salvini wiederholt kritisiert hatte. „Wir sind stolz auf unsere Wurzeln und unsere Vergangenheit, leben aber in der Gegenwart und bereiten die Zukunft vor“, sagte Salvini.
Kritiker wollen mehr Mitsprache
Salvinis Kritikerinnen und Kritiker verlangen unter anderem eine stärkere Mitsprache bei der politischen Ausrichtung und der Erstellung künftiger Wahllisten. Die Zustimmung zur Lega ist laut jüngsten Umfragen auf etwa sechs Prozent gefallen. Bei der Wahl 2019 hatte die Partei noch mehr als 34 Prozent der Stimmen erreicht.
Salvinis Gruppierung bekommt derzeit vor allem die Konkurrenz auf dem rechten Lager seitens der dominanten Regierungspartei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens) um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu spüren. Auch die neue Rechtsaußen-Partei Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) um den Europa-Abgeordneten und Ex-General Roberto Vannacci, Salvinis früherem Stellvertreter an der Parteispitze, macht der Lega zu schaffen.
Kritisiert wird Salvini etwa dafür, die ursprüngliche Identität als Partei des wirtschaftlich starken Nordens zugunsten eines national ausgerichten Kurses aufgegeben zu haben, der bei den Wählerinnen und Wählern nicht mehr gut ankomme. Daher fordern einige Lega-Mitglieder einen Wechsel des Vorsitzes.
