Der Kreml hat der NATO mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht – für den Fall, dass das Militärbündnis versuchen sollte, die an die Ostsee grenzende Exklave Kaliningrad zu isolieren.
Russland wirft der Allianz einen gefährlichen und rücksichtslosen Kurs vor, bestätigt ein informelles diplomatisches Dokument, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte. Dieser berge ein hohes Risiko für den Ausbruch eines direkten bewaffneten Konflikts. Sollte die NATO in irgendeiner Weise versuchen, die Region Kaliningrad zu isolieren, sei Russland bereit, sein gesamtes Arsenal zur Verteidigung einzusetzen. Dies schließe die Möglichkeit russischer Angriffe auf Entscheidungszentren in den NATO-Mitgliedstaaten gleich von Beginn eines Konflikts an ein.
Kreml bestätigte Warnung
Der Kreml bejahte, dass Russland der NATO im Zusammenhang mit Kaliningrad eine Warnung übermittelt habe. Damit wolle man „Hitzköpfe in Europa“ an die grundsätzliche Haltung Russlands in dieser Angelegenheit erinnern, erklärte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. NATO-Sprecherin Allison Hart bestätigte den Erhalt des Schreibens. Das Bündnis habe darauf geantwortet und klargestellt, dass seine Aktivitäten keine Gefahr für russisches Gebiet darstellten. Zugleich verurteilte sie die Androhung von Gewalt sowie jegliche unverantwortliche nukleare Rhetorik scharf und forderte Russland auf, „seinen unprovozierten Krieg in der Ukraine zu beenden“.
Ein hochrangiger europäischer Behördenvertreter aus dem Verteidigungsbereich nannte den Vorgang ernst. Es sei das erste Mal seit dem Kalten Krieg, dass Russland eine derartige Drohung ausspreche. Ein NATO-Diplomat sprach von einem russischen Einschüchterungsversuch. Das Bündnis werde sich dadurch nicht von der Unterstützung der Ukraine abbringen lassen.
Russische Botschaften veröffentlichten ähnliche Erklärungen
Neben der inoffiziellen Warnung an die NATO haben russische Botschaften in mindestens drei europäischen Ländern in den vergangenen Tagen ähnliche Erklärungen veröffentlicht. Darin werfen sie der Allianz vor, die Spannungen durch Militärübungen zu verschärfen und Szenarien zu planen, die Kaliningrad betreffen. Die stark militarisierte russische Exklave liegt an der Ostsee und ist ansonsten von den NATO-Staaten Polen und Litauen umgeben.
Der Vorgang unterstreicht die gewachsenen Spannungen zwischen Russland und den europäischen Staaten. Diese werfen Moskau vor, einen hybriden Krieg durch Sabotage und Brandstiftung zu führen. Russland weist dies zurück und erklärt, keinen militärischen Angriff auf ein NATO-Land zu planen.